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Gemeindevertretersitzung am 26.04.2022 in Barenthin

Gumtow, den 19. 04. 2022

Sitzung der Gemeindevertretung

am Dienstag, dem 26. April 2022, um 19:00 Uhr

im Gemeindezentrum Barenthin „Parieser Eck“, Göriker Straße 10,

 16866 Gumtow Ortsteil Barenthin, Veranstaltungssaal

 

Tagesordnung:

 

öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung der Gemeindevertretung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Anwesenheit der Mitglieder der Gemeindevertretung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Anträge
  5. Beschluss zur Genehmigung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung
  6. Beschluss über eventuelle Einwendungen zum öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 01.03.2022 und zur Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 01.03.2022
  7. Einwohnerfragestunde
  8. Beschluss zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Dannenwalde Nr. 1 "Westlich Schönebecker Damm" (jetzt Kolreper Damm) im Ortsteil Dannenwalde (BV-Nr. 10/2022)
  9. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Schönhagen Nr. 1 „Kulturscheunen Schönhagen“ (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB) im Ortsteil Schönhagen (BV-Nr. 11/2022)
  10. Beschluss zur Bestellung des Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des KDB Gumtow auf den 31.12.2021 (BV-Nr. 12/2022)
  11. Beschluss einer Ermächtigung zur Ausschreibung von Stromlieferungen für die Gemeinde und zum Abschluss von Kooperationsvereinbarungen zur Durchführung eines entsprechenden Vergabeverfahrens (BV-Nr. 13/2022)
  12. Berufung eines Wahlleiters für das Wahlgebiet der Gemeinde Gumtow (BV-Nr. 19/2022)
  13. Berufung eines Stellvertreters des Wahlleiters für das Wahlgebiet der Gemeinde Gumtow (BV-Nr. 20/2022)
  14. Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde (BV-Nr. 14/2022)
  15. Beschluss zum Abschluss eines Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Freiflächenanlagen gem. § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG 2021 zwischen der Gemeinde Gumtow und der Solarpark Döllen GmbH aus Gumtow zum Solarpark Döllen (BV-Nr. 15/2022)
  16. Beschluss zum Abschluss eines 1. Nachtrages zum Gestattungsvertrag über die Verlegung eines Stromkabels zwischen der Gemeinde Gumtow und der Solarpark Döllen GmbH aus Gumtow zum Solarpark Döllen (BV-Nr. 16/2022)
  17. Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes (TFNP) der Gemeinde Gumtow für den Ortsteil Gumtow (BV-Nr. 21/2022)
  18. Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Gumtow Nr. 1 „Solarpark Gumtow“ der Gemeinde Gumtow im Ortsteil Gumtow (BV-Nr. 22/2022)
  19. Beratung zur Umsetzung des Förderprogramms „Pflege vor Ort“ in der Gemeinde Gumtow (IV-Nr. 17/2022)
  20. Informationen
  21. Anfragen
  22. Einwohnerfragestunde

 

nichtöffentlicher Teil

 

  1. Beschluss zur Genehmigung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung
  2. Beschluss über eventuelle Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 01.03.2022 und zur Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 01.03.2022
  3. Beschluss zu Grundstücksangelegenheiten (BV-Nr. 18/2022)
  4. Informationen
  5. Anfragen
  6. Schließen der Sitzung

 

WICHTIGER HINWEIS: Auf Grund der Corona-Pandemie soll zwischen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Dies gilt auch für die Zuhörerplätze im Sitzungsraum. Auch die Zuhörer, die stehend die Sitzung verfolgen, müssen den Mindestabstand einhalten. Aus diesem Grund ist die Zahl der Zuhörer der Sitzung begrenzt. Sofern mehr Zuhörer an der Sitzung teilnehmen möchten als Plätze für Zuhörer vorhanden sind, kann nicht allen Zuhörern der Zutritt zum Sitzungsraum gestattet werden. Um Vertretern aller Interessengruppen die Teilnahme an der Sitzung zu ermöglichen, empfehlen wir, sich in der Gemeindeverwaltung unter der Telefonnummer 03 39 77/879-0 rechtzeitig anzumelden.