Hauptausschusssitzung am 7. Mai 2024

Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, dem 7. Mai 2024, um 19:00 Uhr
im Gemeindezentrum Demerthin, Schulstraße 10/12,
16866 Gumtow Ortsteil Demerthin, Versammlungsraum

Tagesordnung: 

öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung des Hauptausschusses

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder des Hauptausschusses und der Anwesenheit der Mitglieder des Hauptausschusses

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

4. Anträge

5. Beschluss zur Genehmigung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

6. Beschluss über eventuelle Einwendungen zum öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 13.02.2024 und zur Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 13.02.2024

7. Einwohnerfragestunde

8. Beratung über den Jahresabschluss 2022 des Kommunalwirtschaftlichen Dienstleistungsbetriebes Gumtow, Eigenbetrieb der Gemeinde Gumtow, auf den 31.12.2022 (BV-Nr. 27/2024)

9. Beratung zur Entlastung der Werkleiterin für den Jahresabschluss 2022 des Kommunalwirtschaftlichen Dienstleistungsbetriebes Gumtow, Eigenbetrieb der Gemeinde Gumtow, auf den 31.12.2022 (BV-Nr. 28/2024)

10. Beratung zur Auflösung des Kommunalwirtschaftlichen Dienstleistungsbetriebes Gumtow, Eigenbetrieb der Gemeinde Gumtow, zum 31.12.2024 (BV-Nr. 29/2024)

11. Beratung zum Abschluss einer Vereinbarung zur Vermögensübertragung und zur Regelung sonstiger Rechte und Pflichten zwischen der Gemeinde Gumtow und dem Wasser- und Abwasserverband "Dosse" in Neustadt (Dosse) (BV-Nr. 30/2024)

12. Beratung zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 1 "Windpark Kunow" der Gemeinde Gumtow OT Kunow gem. § 2 Abs. 1 BauGB (BV-Nr. 31/2024)

13. Beratung der Satzung einer Veränderungssperre gemäß §§ 14 ff BauGB und § 16 BauGB für die Flächen des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Kunow" (BV-Nr. 32/2024)

14. Beratung zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Schönebeck Nr. 2 "B 103 Landwohnsitz Nr. 9" der Gemeinde Gumtow (BV-Nr. 33/2024)

15. Beratung der Gebührensatzung für Einsätze und Leistungen der öffentlichen Feuerwehr der Gemeinde Gumtow (BV-Nr. 34/2024)

16. Beratung zum Projekt Jugendbauhütte im Renaissanceschloss Demerthin (ohne Vorlage)

17. Informationen

18. Anfragen

19. Einwohnerfragestunde

nichtöffentlicher Teil

1. Beschluss zur Genehmigung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung

2. Beschluss über eventuelle Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 13.02.2024 und zur Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 13.02.2024

3. Beratung zu Grundstücksangelegenheiten I (BV-Nr. 35/2024)

4. Beratung zu Grundstücksangelegenheiten II (BV-Nr. 36/2024)

5. Informationen 

6. Anfragen 

7. Schließen der Sitzung